Schon vor Corona zeichnete sich eine Krise ab. Die Konjunktur wackelte, ThyssenKrupp flog aus dem Dax. Bayer, Deutsche Bank und Autokonzerne kündigten zehntausende Stellenstreichungen an. Parallel erreichten die Aktienmärkte neue Höchststände, da man dort abgekoppelt von der realen Welt noch Geld „verdienen“ konnte. Dann kam Corona. Jetzt ist die Folge im Kapitalismus von Aufschwung – Boom – Abschwung – Krise plötzlich nicht mehr normal. Alles ist viel schlimmer, und nun kann man als Firmenbesitzer und Verteidiger der freien Marktwirtschaft nach Staatshilfen rufen. Denn jetzt ist Corona!
600 Mrd. € stellt die Bundesregierung aktuell für größere Unternehmen zur Verfügung, 55 Mrd. für kleinere Firmen und Selbstständige, als direkte Zahlung oder als Bürgschaft bzw. Kredit. Wie viel davon wieder in die Staatskasse zurückkommt, ist nicht abzusehen. Dagegen werden voraussichtlich gerade einmal 10-12 Mrd. für das Kurzarbeitergeld (KUG) aufgewendet. Kurzarbeit kann ein Unternehmen anmelden, wenn es nicht ausgelastet ist. Als Bedingung müssen Zeitkonten der Mitarbeiter auf null gebracht und teilweise Urlaub aufgebraucht werden.
In Corona-Zeiten bekommt der Arbeitgeber sogar seine Anteile an den Sozialbeiträgen erstattet, hat so bis auf wenige Ausnahmen Lohnkosten = 0, wenn er seine Leute komplett nach Hause schickt. Weniger als 30 % der Arbeitgeber nutzen die Möglichkeit, das KUG für Mitarbeiter aufzustocken. Trotz Schreien über finanziellen Einbußen und staatlicher Unterstützung denken Unternehmen darüber nach, weiter Dividenden an Aktionäre auszuzahlen. Wir Arbeitnehmer hingegen haben nur noch 60 % unseres Einkommens.
Dass 60 % vom Netto oft nicht ausreichen, hat jetzt auch die Regierung gemerkt und will die Zahlung ab dem 4. und 7. Monat auf 70 bzw. 80 % aufstocken. Menschen mit Kindern bekamen und bekommen jeweils 7 % mehr. Aber auch hier werden die Arbeitgeber nicht beteiligt. Sollten die Reserven der Arbeitsagentur durch diese unvorhergesehenen Kosten aufgebraucht werden, muss der Staat die Kassen durch Zuschüsse aus Steuereinahmen auffüllen. Diese Steuern werden zumeist von uns bezahlt. Wir sind also doppelt, dreifach betroffen: Weniger Geld in der Tasche, mühsam erarbeitete Überstunden und geplanter Urlaub sind weg, und am Schluss zahlen wir über unsere Steuern die Zeche. Die Automobilindustrie hat’s erkannt, sie befürchtet, die Deutschen haben nicht genug Geld zum Autokaufen. Der Staat soll den Kauf mit Prämien unterstützen und wir mit unseren Steuergeldern dafür zahlen.
Die DKP fordert:
– Kurzarbeit auf 100% des Lohns
– Betriebe verstaatlichen und unter demokratische Kontrolle
– Sofortige Vermögensabgabe
