2021: Mehr als Corona

Der Landesverband der DKP Mecklenburg-Vorpommern blickt auf ein Jahr zurück, in dem er unter zeitweilig schwierigen Bedingungen für die Landtags- und gleichzeitig für die Bundestagswahl (die beide im September stattfanden) mobilisierte. Indem wir – im Winter zunächst unter scharfen Einschränkungen der Möglichkeiten, überhaupt öffentlich für uns zu werben – die Bedingung erfüllten, mehr als 450 Unterstützungsunterschriften zu sammeln und einzureichen, gelang es uns als Landesverband erstmals, für den Bundestag zu kandidieren.

Ins Zentrum unseres Wahlkampfs sowohl zur Landtags- als auch zur Bundestagswahl stellten wir unser Eintreten für Frieden mit Russland und China, für Arbeit, Arbeitszeitverkürzung und höhere Löhne, für Solidarität und gegen Demokratieabbau.

Im gesamten Land M-V waren Parteimitglieder und Freunde der DKP unterwegs und verteilten rund 20.000 Wahlkampfmaterialien am Infotisch oder steckten sie in die Briefkästen der Plattenbauviertel und Einfamilienhäusergegenden. Mehr als 1.500 Plakate fanden den Weg an die Laternen, die u. a. anzeigten, dass mit den Kommunisten in diesem Land keine CO2-Steuer zu machen ist, und dass die Partei solidarisch ist mit den Kämpfen gegen die Privatisierung von Krankenhäusern und die Profitmaximierung im Pflegebereich.

Selbstverständlich ließ sich auch unser Landesverband im Frühsommer nicht dadurch beirren, dass der Bundeswahlausschuss zunächst beschloss, die DKP nicht zur Bundestagswahl zuzulassen – wir unterbrachen unseren Wahlkampf nicht. Die Suspendierung der rechtswidrigen Entscheidung des Bundeswahlausschusses durch das Bundesverfassungsgericht kam auch bei uns in M-V einer schallenden Ohrfeige für die Kräfte gleich, die darauf hofften, dass an der Ostsee keine Partei kandidieren würde, die die Anliegen der Friedensbewegung, des Kampfs gegen imperialistische Kriegsvorbereitung, konsequent und offensiv vertritt.

Ungeachtet der (für uns nicht unerwarteten) bescheidenen Wahlergebnisse hat es sich gerade für unseren Landesverband gelohnt, zu den Wahlen anzutreten. Wir gewannen an verschiedenen Orten des Landes M-V eine Reihe neuer Mitglieder, die Mitgliederzahl des Landesverbands stieg um etwa 40 %.

Im November führte die DKP M-V erstmals seit zwei Jahren wieder ein Bildungswochenende in Stralsund durch, an dem DKP-Mitglieder und Sympathisanten aus ganz M-V sowie drei Gäste aus Berlin teilnahmen. Das Thema der Bildungsveranstaltung – „China als Chance für den Sozialismus“ – war bereits im Vorfeld auf großes Interesse gestoßen, was sich in rund 20 Teilnehmenden manisfestierte.

Das neue Jahr beginnt für uns mit der Kampagne „Energiepreisstopp jetzt!“. Wir fordern u. a. eine Deckelung der Preise auf Strom, Gas, Benzin, Diesel & Co – sowie günstige Lebensmittelpreise. Damit werden wir vor allem in der ersten Jahreshälfte an die Öffentlichkeit gehen. Macht mit!

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