Die Energiepreise explodieren. Im August 2021 legten sie im Vergleich zum Vorjahr um 12,6 Prozent zu. Heizöl verteuerte sich im Schnitt um 57 Prozent, Kraftstoffe um 27 Prozent. Weitere Steigerungen sind angekündigt. Gleichzeitig werden auch Lebensmittel und andere Güter des täglichen Bedarfs teurer. Das macht vor allem Familien mit geringen Löhnen oder mit dem Bezug von Sozialleistungen zu schaffen.
Für viele von ihnen stellt sich in diesem Winter die Frage, ob sie hungern oder frieren müssen, ob sie einkaufen oder heizen können. Aber auch sogenannte Normalverdiener bekommen zunehmend Probleme und müssen den Gürtel immer enger schnallen. Reiche hingegen haben weniger Probleme mit den Preissteigerungen, und die Energiekonzerne verdienen sich eine goldene Nase.
Die neue Bundesregierung hat das Verarmungsprogramm „Hartz IV“ in „Bürgergeld“ umbenannt, aber außer einer Erhöhung der Regelsätze um 3 Euro ändert sich wenig. Ein Erwachsener erhält im Monat 449,00 Euro „vom Amt“, 36,44 Euro davon sind für die Stromrechnung vorgesehen. Die beläuft sich allerdings laut Vergleichsportal „Verivox“ bei einem durchschnittlichen Verbrauch auf 48,00 EuroJetzt . Ein Erwerbsloser zahlt also knapp 32 Prozent drauf. Wenn auch Wasser mit Strom erhitzt werden muss, zum Beispiel mit einem Durchlauferhitzer, sind die Kosten deutlich höher. Und sie steigen weiter.
Laut „Verivox“ sind die Hartz IV-Regelsätze seit ihrer Einführung 2005 um rund 30 Prozent gestiegen, die Strompreise um 85 Prozent. Empfänger von Sozialleistungen müssten ihren Energiebedarf durch immer größere Einschränkungen in anderen Lebensbereichen querfinanzieren. Die Regelsätze seien einfach zu niedrig, kritisiert auch Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands. Er fordert: „Stromkosten raus aus dem Regelsatz und mit den Wohnkosten in voller Höhe übernehmen!
Zu den Forderungen der Kommunisten gehören auch das Verbot von Strom- und Gassperren und ein Energiezuschlag für Hartz IV-Empfänger. Der ist dringend nötig, denn die Regelsätze decken die Strom- und Gaskosten längst nicht mehr. Energieversorgung und Mobilität sind Grundrechte. Sie müssen für alle bezahlbar sein und gehören in öffentliche Hand und unter demokratische Kontrolle. Als Sofortmaßnahme fordert die DKP einen gesetzlichen Preisstopp für jede Form von Energie für private Haushalte und kleine Unternehmen und Soforthilfen für arme Familien!
Deswegen hat die DKP die Energiepreisstopp-Kampagne initiiert. Unterschreiben und weitere Informationen unter www.energiepreisstopp-jetzt.de
