2019 für die DKP MV

Das Jahr 2019 brachte für die DKP MV zunächst die Herausforderung einer großangelegten Beteiligung an einer Wahlkampagne der Partei zu den EU-Wahlen mit sich: Auch ein Genosse unseres Landesverbandes, Robert Kühne aus Schwerin, kandidierte für die Wahlen zum sogenannten EU-Parlament, die im Mai stattfanden. In scharfem Kontrast zu der Pro-EU-Jubelkampagne, die bedauerlicherweise von anderen sich links verstehenden Kräften und auch von der DGB-Führung im Prinzip mitgetragen wurde, brachte die DKP in diesem Wahlkampf den imperialistischen und friedensunfähigen Charakter der EU und die dominierende Rolle des deutschen Imperialismus in ihr zur Sprache. Die DKP rief ins Bewusstsein, dass die EU ein nicht reformierbares antidemokratisches, gegen die Interessen unserer Klasse gerichtetes Konstrukt ist – was uns durchaus einiges an Kritik und auch Anfeindungen eintrug, aber auch Zuspruch aufgrund unserer eindeutigen Profilierung.

Zu den gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen kandidierte Genosse Erich Bartels aus Stralsund erstmals für den Kreistag des Landkreis Vorpommern-Rügen sowie für die Hansestadt Stralsund. Im Landkreis erhielt Erich Bartels 831 Stimmen und in der Hansestadt Stralsund 179 Stimmen.

Unsere Öffentlichkeitsarbeit, nicht nur während der Monate des Wahlkampfs, brachten dem Landesverband und dessen lokalen Gruppen einen Zuwachs an aktiven Mitgliedern. Diese Ansätze wollen wir im kommenden Jahr verstärkt zur Geltung bringen. Darüberhinausgehend muss, der Fokus auf die Betriebsarbeit gerichtet werden. Zur Tradition soll das Sommerfest der DKP Schwerin werden, das 2020 voraussichtlich das 3. Mal stattfinden wird.

Die enge Kooperation mit anderen linken Organisationen wie dem RotFuchs (auf lokaler wie auf Landesebene) oder dem Rostocker Friedensbündnis (RFB) hat sich in diesem Jahr besonders bewährt. Dies zeigt die gestalterische Mitwirkung am Rostocker Ostermarsch ebenso wie die Präsenz am Friedensfest in Graal-Müritz, die gemeinsame Ausrichtung von Veranstaltungen mit dem RFB und dem RotFuchs, so zuletzt während des Bildungswochenendes im November in Stralsund, das mit einer Lesung von Genossen Egon Krenz verknüpft wurde. Auch wurden zu einigen Ortsgruppen der Partei Die Linke intensivere Kontakte geknüpft, die es auszubauen gilt.

Zu einem thematischen Schwerpunkt der Gruppen der DKP MV entwickelte sich die Schärfung des umweltpolitischen Profils unseres Programms insbesondere im Hinblick auf unsere Forderungen nach Ausbau des ÖPNV. Gleichzeitig legten wir unsere Gegnerschaft zu reaktionären Forderungen nach Steuererhöhungen offen: Anstatt soziale und demokratische Standards noch weiter auszuhöhlen, wird eine verantwortungsbewusste Energie- und Umweltpolitik nur gegen die Interessen der Banken und Konzerne durchzusetzen sein. In Rostock organisierten wir Ende September zu diesem Thema eine Diskussionsveranstaltung.

Der Kampf für soziale und demokratische Rechte, Antifaschismus, Friedenskampf, das Eintreten für eine fortschrittliche Umweltpolitik verstehen wir als programmatische Einheit. Es ist heute dringlicher denn je, diese programmatische Einheit zu verteidigen und offensiver gegen die voranschreitende Militarisierung im öffentlichen Raum zu treten.

Wir wünschen allen Genossinnen und Genossen, sowie unseren Freundinnen und Freunden der DKP ein erfolgreiches Jahr 2020 im persönlichen und politischen Bereich. Gemeinsam für Frieden und Fortschritt!

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