Was brauchen Linke, um erfolgreich zu sein?

Das fragte die marxistische Tageszeitung „junge Welt“ auf der Höhepunktveranstaltung ihrer Ostseetour am 6.7. in Rostock.
Im Café Maya fand um 16 Uhr eine Diskussionsveranstaltung statt. Zu Gast waren von der Partei die Linke Ida Schillen (Mitglied des Bundesvorstands) und Dr. Marianne Linke (Vorsitzende des Kreisvorstandes Stralsund), sowie Peter Borak von der ‚junge Welt’. Ida und Marianne werden dem linken Flügel der PDL zugeordnet und stehen deshalb zeitweise im Konflikt mit der Parteiführung in Mecklenburg-Vorpommern. Mehr als 30 Interessierte aus dem linken Spektrum, darunter auch Mitglieder der DKP, besuchten die Veranstaltung um über Fragen und Probleme der linken Bewegung zu diskutieren. Es ging um Grundsätze linker Politik, wie zum Beispiel die Frage der Regierungsbeteiligung und der Bedeutung der Systemfrage. Ein zentraler Punkt von Linken muss es sein, laut Ida, Glaubwürdigkeit zu vermitteln und sich nicht korrumpieren zu lassen. Marianne betonte die Bedeutung der politischen Jugendarbeit. So unterstützt sie den linken Jugendverband solid bei sich vor Ort in Stralsund. Weiterhin waren sich beide einig, dass eine gute Verankerung in der Kommune, vor Ort, im Betrieb, Nachbarschaft, Kleingartenverein und Universität für linke Politik unabdingbar sei, da diese ihre Glaubwürdigkeit im Alltag beweisen müsse.
Wortmeldungen aus dem Publikum kritisierten das beschlossene Bundeswahlprogramm der PDL, da es zu vage formuliert sei und somit Interpretationsspielraum lässt, der vom rechten Flügel der PDL stärker genutzt werden kann. Auch die bisherigen Regierungsbeteiligungen der PDL in Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und jetzt auch in Brandenburg wurden von den Teilnehmenden kritisiert.
Denn auch diese Seite hat die PDL. Ein Teil strebt nach sozialen Errungenschaften und ein Teil nach Wahlerfolgen. Beides schließt sich nicht grundsätzlich aus, kommt aber dennoch häufiger in Konflikt als der Partei Die Linke lieb sein kann. Der innerparteiliche Pluralismus der PDL ist hinderlich für eine wirklich klare Positionierung, die nicht nur Aspekte des Kapitalismus angreift, sondern diesen als Gesamtheit versteht und entschlossen bekämpft, die Systemfrage stellt und die einzige Alternative aufzeigt: den Sozialismus.
Die DKP diskutiert und handelt gemäß dem demokratischen Zentralismus. Dass heißt: Freiheit in der Diskussion und Einheit in der Aktion. Das Fehlen diese Einheit ist die Schwäche der pluralen PDL, sie wird permanent von Flügelkämpfen gehemmt.
Die Diskussionsveranstaltung fand ihren Abschluss in der zugespitzten Frage von Peter Borak, in welchem Fall Ida und Marianne ihre Mitgliedschaft in der PDL beenden würden? Beide betonten auch hier das Thema Frieden und Militarismus. Eine Zustimmung zu Kriegen wäre für beide der Punkt, an dem sie die Partei Die Linke verlassen würden. So ist Ida 1999 aus der Partei Bündnis90/Die Grünen ausgetreten, als diese dem Kosovoeinsatz der Bundeswehr zugestimmt hatten.
Wir sehen uns in kritischer Solidarität mit der Partei Die Linke. Wer die PDL als konsequente und glaubwürdige Partei gegen Sozialabbau und Krieg stärken will, muss gleichzeitig für eine starke DKP kämpfen. Den nur so kann Druck von links aufgebaut und die Orientierung an kurzfristigen Wahlerfolgen, Parlamentssitzen und der SPD gehemmt werden.
Wir wünschen Ida und Marianne Kraft für ihren Weg und der ‚jungen Welt’ Erfolg in ihrem Wirken.

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