Aus der UZ: „Außer Kontrolle“

Folgend dokumentieren wir einen Artikel aus der aktuellen Ausgabe der UZ (Unsere Zeit). In Mecklenburg-Vorpommern soll es ein neues Polizeigesetz, das sogenannte Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG), geben. Die rot-schwarze Landesregierung holt nach, was in anderen Bundesländern bereits durchgeführt wurde. Der Entwurf der Landesregierung soll jetzt im Landtag diskutiert werden. Die…

weiter lesen…

1.000 sagen Nein zum SOG!

Das war erst der Anfang. Am 16.06. versammelten sich mehr als 1.000 Menschen in Schwerin, um gegen die Novellierung des Polizeigesetzes M-V, genannt „Sicherheits- und Ordnungsgesetz“ (SOG), zu demonstrieren. Ein breites Bündnis namens SOGenannte Sicherheit, das u. a. die FDP, Hansafans und die DKP sowie die SDAJ umfasste, traf sich…

weiter lesen…

Nein zum Bürgermeisterkandidaten Claus Ruhe Madsen!

Wir Kommunistinnen und Kommunisten der Hansestadt Rostock hatten keinen eigenen Oberbürgermeisterkandidaten aufgestellt. Gleichwohl diskutierten wir intern darüber, ob wir eine Wahlempfehlung aussprechen wollten und könnten. Größere Schnittmengen erkannten wir mit Sybille Bachmann (Rostocker Bund) und Steffen Bockhahn (Die Linke). Diese reichten aus unserer Sicht jedoch nicht aus, um mit einer…

weiter lesen…

EU-Wahl: Dank geht an 1.256 Wählerinnen und Wähler!

Mehr als 1.200 Personen haben in Mecklenburg-Vorpommern konsequent Nein zur EU der Banken und Konzerne gesagt und ein deutliches Ja für ein soziales und friedliches Europa mit ihrer Wahlstimme eingefordert. Tage und Wochen waren Genossinnen und Genossen unterwegs, um Plakate zu hängen, Flyer zu verteilen und die UZ bekannter zu…

weiter lesen…