Rechte Gewalt in Schwerin

Derzeit beobachten wir ein Anstieg rechter Gewalt in ganz Deutschland. Die Auswirkungen bekommen wir teilweise täglich zu spüren. Diese Entwicklung macht auch vor Schwerin nicht halt.

Vor fast zwei Jahren begannen „Besorgte Bürger“ und „Asylkritiker“ mit ihren sogenannten „Spaziergängen“ in Schwerin. Diese entpuppten sich sehr schnell als rassistische/nationalistische Demonstrationen. Schweriner Neonazis gründeten den Dachverband „Deutschland wehrt sich“ (DWS) der inzwischen „Nationale Sozialisten Schwerin“ heißt. Von Anfang wurden die Demos von der NPD, der JN und von freien Kameradschaften dominiert. Unter den Demonstranten waren zahlreiche Promis der Norddeutschen Naziszene vertreten unter ihnen Udo Pastörs, Andreas Theißen und der bekennende Nationalsozialist Thomas Steinar Wullf. Die Rechten konnten keine Argumente liefern, skandierten lediglich, mal mehr, mal weniger alkoholisiert, „Merkel an die Wand“ und weitere zahlreiche Naziparolen.

Natürlich gab es auch schon früher gewaltsame Aktionen der Nazis in Schwerin, jedoch stieg deren Qualität seit der Gründung von DWS. Am 01. August 2015 verübten Nazis einen Brandanschlag auf das antifaschistische Kulturzentrum Komplex. Gegen den führenden Kopf von DWS, David B. wurde Anfang August Haftbefehl wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung einer Straftat und Volksverhetzung erlassen. Im September 2016 wurden vor einem Schweriner Supermarkt zwei syrische Jugendliche angegriffen und mit einer Schusswaffe bedroht.

Vorläufiger Höhepunkt des rechten Terrors in Schwerin ist der Überfall am 30. September 2016 in der Schweriner Innenstadt. Landesweit verabredeten sich rechte, polizeilich Bekannte, Schläger im Internet zu einer gewaltsamen gezielten Provokation. Die 30 Personen haben sich im Schlosspark getroffen und sind zum Marienplatz gezogen. Dort drängten sie eine Gruppe von etwa 10 Flüchtlingen in die nahe gelegene Helenenstraße, wo bereits weitere Rassisten warteten. Die Flüchtlinge saßen nun in der Falle und wurden mit Fußtritten und Faustschlägen traktiert. Einer der Flüchtlinge wurde im Gesicht verletzt. Die Polizei nahm lediglich fünf der Angreifer vorläufig fest. Der Rechte Terror nimmt unkontrollierbare Ausmaße an.

Überfälle dieser Art dienen der Einschüchterung von AntifaschistInnen und fortschrittlichen Kräften, die für eine soziale und gerechte Gesellschaft kämpfen. Wir lassen uns durch diesen Terror nicht abschrecken. Die DKP solidarisiert sich mit allen Opfern rechter Gewalt und wird sich auch weiterhin den Nazis bei jeder Gelegenheit entgegenstellen! Wir rufen alle demokratischen und fortschrittlichen Kräfte auf, sich uns anzuschließen!
A. E.

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