Positionsbestimmung des Parteivorstands der DKP (Februar 2022) Spätestens mit der Bundestagsdrucksache 17/12051 vom 3. Januar 2013 waren die Risiken einer Pandemie bekannt. Bekannt waren auch die Probleme des Gesundheitswesens. Sie wurden bewusst herbeigeführt durch Kaputtsparen, Einführen der Fallpauschalen und Privatisierungen. Selbst inmitten der Pandemie wurden und werden weitere Krankenhäuser geschlossen.…
Das Motiv haben wir von unserem Nachbarlandesverband, der DKP Brandenburg, übernommen. Der Aufkleber (A7) kann bestellt werden.
Zwei Diskussionsbeiträge zum Kommentar „Nein zum Ausnahmezustand“ (https://www.dkp-mv.de/nein-zum-ausnahmezustand/) *** Es ist nicht klug, denjenigen, die sich (wg. Kontaktbeschränkungen) nicht grundlegend in ihren Rechten beschränkt fühlen, vorzuhalten, ihre Position sei an Idiotie nicht zu überbieten. Das kann auch Gutmeinende, Freunde, Genossen, z.B. mich, treffen. Zur Sache: Im Mittelpunkt steht die Frage…
Folgend wird an dieser Stelle ein Kommentar des Landesvorstandsmitglieds Daniel Schikora veröffentlicht. Unlängst ließ die Ministerpräsidentenkonferenz vom 24.1.2022 keinen Zweifel daran, dass die maßgeblichen Akteure in Bund und Ländern im Kern an ihrer Politik der ‚strengen Kontaktbeschränkungen‘ festzuhalten bestrebt sind – eine freundlich klingende Umschreibung für massivste Eingriffe in individuelle…
In der Fritz-Reuter-Straße in der Rostocker KTV werden die Leitungs- und Abwassersysteme modernisiert. In diesem Zug soll auch oberhalb der Straßenzug umgestaltet werden und laut Bürgerbeteiligungsprojekt „mehr Sicherheit und Lebensqualität“ bieten sowie „effizienter, technologisch fortschrittlicher, grüner, sozialer und inklusiver“ geplant werden. Nachdem die konkreten Pläne durch Rostocker Bürgerschaft und Ortsbeirat…
