Solidarität mit Rojava statt mit dem Imperialismus!

In den vergangenen Monaten zeigten in zahlreichen deutschen Städten deutsche, kurdische und türkische Antifaschisten ihre Solidarität mit dem Widerstand der Kurden von Kobane/Rojava gegen die Barbarei des „Islamischen Staates“ (IS) – so auch in Rostock. Für unsere Partei, die seit über zwei Jahrzehnten für eine Aufhebung des seit 1993 bestehenden antidemokratischen Verbots der kurdischen PKK eingetreten ist, war es selbstverständlich, sich an diesen Protesten zu beteiligen.

Die vom AStA der Uni Rostock unterstützte Podiumsdiskussion „Der ‚Islamische Staat‘, Syrien und der kurdische Widerstand“ ist leider einem gänzlich anderen Anliegen gewidmet: dem Werben für einen völkerrechtswidrigen Angriff auf Syrien und darüber hinaus auf den Iran. Zwei der drei eingeladenen Podiumsdiskutanten, Thomas Osten-Sacken und Felix Riedel, treten seit Jahren ganz offen für einen Militärschlag gegen Syrien ein. Osten-Sacken bedauerte dementsprechend, dass 2013 selbst die Obama-Administration vor einem solchen Schritt zurückschreckte.

Dabei machen Riedel und Osten-Sacken kein Geheimnis daraus, wen sie im syrischen „Bürgerkrieg“ favorisieren: die Banden der „Freien Syrischen Armee“ (FSA), die sich seit 2011 vor allem aus den Reihen syrischer und ausländischer Extremisten (Muslimbrüder und Salafisten) rekrutierten. Gemeinsam mit rechten Publizisten wie Hamed Abdel-Samad und Henryk M. Broder trommeln sie für eine Machtübernahme islamistischer Aufständischer, die ihrerseits niemals einen Hehl aus ihrer Absicht machten, religiöse Minderheiten wie Alawiten, Schiiten, Jesiden oder Christen zu vertreiben oder zu ermorden.

Wer mit solchen „Helden“ gemeinsame Sache macht, kann mit Rojava nicht viel am Hut haben. Wenig verwunderlich also, dass in Osten-Sackens Blog „Von Tunis nach Teheran“ das vom IS bedrohte Kobane als „letztlich strategisch unwichtiges Nest“ tituliert und die Kurdistan-Solidarität deutscher Linker als Ausdruck von „liebgewonnenen antiimperialistischen Reflexen“ diffamiert wurde. Ihre Feindseligkeit gegenüber Rojava führt in dankenswerter Offenheit vor Augen, wie wenig sich eine proimperialistische Haltung mit dem Kampf gegen islamistischen Terror und für demokratische Rechte vereinbaren lässt.

Wir treten für eine scharfe argumentative Auseinandersetzung mit allen Befürwortern imperialistischer Gewaltpolitik ein, in dem Bewusstsein, dass diese Gewaltpolitik sich tendenziell und potentiell auch „nach innen“ richten muss. Dies führt uns nicht zuletzt die deutsche Aufrüstung der Kurdenschlächter in Ankara bei gleichzeitiger Illegalisierung kurdischer Organisationen in der BRD selbst vor Augen.

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