Robert Kühne aus Schwerin ist Kandidat der DKP für die Europawahl 2014.
Robert Kühne
Durch Hartz IV und Agenda 2010 wurde unter Rot/Grün in Deutschland der weitere Abbau des Sozialstaates fortgesetzt. Verschärft wurden diese Gesetze durch die anschließende konservativ/liberale Koalition. Dies hatte für Millionen Menschen verheerende Auswirkungen, die von sozialer Ausgrenzung bis hin zur totalen Verelendung reicht. Die Lebensgrundlage der schwächsten der Bevölkerung wurde auf ein Minimum dezimiert, Existenzen bewusst zugunsten der Interessen des deutschen Kapitals zerstört. Verkauft wurde es als Gesetz als „Reformpaket zur Flexibilisierung des Arbeitsmarktes“. Damit verbunden waren Leiharbeit, Werksverträge, Prekäre Beschäftigung und Aufweichungen der Tarifverträge. Rechte, die das deutsche Proletariat im Bündnis mit den Angestellten und anderen Werktätigen in über hundert Jahren erkämpft hatten, wurden rücksichtslos beschnitten.
Durch die Vormachtstellung des deutschen Imperialismus in der EU und durch den von ihn mitverursachten Ausbruch der „großen Krise“ greifen diese Zustände auch in EU-Europa verstärkt um sich. Das Modell des deutschen „Sozialstaates“ soll für alle anderen Länder in der Union das Vorbild sein. In Griechenland und Spanien zeigen sich sehr deutlich, welche Auswirkungen dieses Modell nach sich zieht. Über die Hälfte der Jugendlichen sind erwerbslos, öffentliche Dienstleistungen wurden und werden privatisiert und die Gesundheitssysteme fortgesetzt beschnitten, um nur einige Beispiele zu nennen. Die Folgen der Krise werden auf den Rücken der arbeitenden und erwerbslosen Bevölkerung ausgetragen, während die Zahl der Millionäre stetig steigt. Die Schere zwischen Arm und Reich vergrößert sich, die 2-Klassengesellschaft tritt immer deutlicher zutage.
Die Angriffe des Imperialismus zurück zuschlagen und den Kapitalismus zu überwinden, ist die historische Mission des Proletariats im Bündnis mit den anderen S
chichten der werktätigen Bevölkerung. Dieses ist nicht durch Reformen oder Verhandlungen mit der Bourgeoisie möglich, sondern nur durch einen konsequenten Bruch mit dem Kapital realisierbar. Dafür benötigt es eine Partei, die die Interessen der werktätigen Bevölkerung, unter Anwendung der Lehren von Marx, Engels und Lenin, konsequent vertritt.
In Deutschland ist diese Partei die DKP, im Bündnis mit dem revolutionären Jugendverband, der SDAJ, kämpft sie für eine Welt in der die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen überwunden ist, für den Sozialismus. Der DKP am 25. Mai seine Stimme zugeben, bedeutet seine Stimme der fortschrittlichsten Kräfte der deutschen Arbeiterbewegung zu geben, gegen Sozialabbau, Krieg und Krisen, gegen ein Europa der Banken und Konzerne, für ein Europa der Solidarität und des Widerstands.
