Klare Absage an den Faschismus!

Die Deutsche Kommunistische Partei in Mecklenburg-Vorpommern ruft dazu auf bei den Landtags- und Kommunalwahlen 2011 der NPD die Stimme zu verweigern.

Die NPD nutzt ihre Parlamentszugehörigkeit als Bühne für ihre faschistische Hetze, als Informations- und Geldquelle.
In den Plenarsitzungen wettert Sie offen gegen alle die nicht in ihr reaktionäres Bild einer „Volksgemeinschaft“ passen. Menschenverachtung im Parlament, Gewalt auf den Straßen – so sieht die Politik der NPD und ihrer Anhängerschaft aus.
Doch weghören nützt nichts. So kann die Fraktion außerdem durch ‚Kleine Anfragen’ Informationen einholen, beispielsweise über antifaschistisch Aktive.
Nicht zu vergessen das die NPD auf diesem Wege Summen in Millionenhöhe aus der Staatskasse erhält.
Deshalb: Keine Stimme den Nazis in MV!

Darüber hinaus gilt es auch nach den Wahlen einen kontinuierlichen, solidarischen und entschlossenen Kampf zu führen. Soziale Sicherheit und Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit, Frieden und Sozialismus – dafür kämpft die Deutsche Kommunistische Partei in und mit den Bewegungen. Der Faschismus steht im krassen Gegensatz zu all diesen Interessen. Deshalb gilt es sich ihm besonders tatkräftig entgegenzustellen und auf allen Ebenen zu bekämpfen.

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