Das folgende Interview erschien im ‚Roten Leuchtturm‚ Nr. 2-2014.
RL: Robert, du kandidierst für die DKP zur EU-Wahl 2014. Wie kam es dazu?
Robert: Seit nach dem XX. Parteitag bekannt wurde, dass die DKP eine eigenständige Kandidatur zu den EU-Wahlen anstrebt, haben wir über dieses Thema immer wieder in meiner Ortsgruppe diskutiert. Wir standen von Anfang an hinter dem Beschluss eines eigenständigen Antritts unserer Partei zu diesen Wahlen. Unserer Meinung nach war die beste Unterstützung dieses Beschlusses, einen eigenen Kandidaten aus Schwerin aufzustellen. Nach einer Debatte in unserem Landesverband stand ich als geeigneter Bewerber fest, was mich natürlich sehr freut und auch sehr ehrt, da die Genossinnen und Genossen das entsprechende Vertrauen in mich setzen.
RL: Was meinst du, wie die Wahl ausgehen wird?
Robert: Das lässt sich, besonders nach dem Wegfall der 3% Hürde, nicht genau sagen. Die etablierten „Volksparteien“ werden definitiv wieder ins EU-Parlament einziehen. Die Partei die Linke wird durch ihr „sozialdemokratisches“ Wahlprogramm Einbußen bei ihren echt-linken Wählern und Wählerinnen einfahren, was uns natürlich zugute kommt. Auch bei anderen Parteien kann man einen Rechtsrutsch beobachten. So hat auch die rechtspopulistische und faschistische Alternative für Deutschland (AfD) mögliche Chancen, ins Parlament einzuziehen. Damit sind wir die einzige Partei, die konkret und kompromisslos für die Interessen der Arbeitenden und Völker eintritt und klar Position gegen Krieg, Sozial- und Demokratieabbau bezieht sowie deren Ursachen deutlich benennt. Ob es uns mit unseren Positionen gelingen wird, zumindest mit ein oder zwei Genossen oder Genossinnen nach Brüssel zu kommen, wird sich zeigen.
RL: Warum tritt die DKP an?
Robert: Natürlich sind wir für eine europäische Assoziation! Wir Kommunistinnen und Kommunisten werden im Parlamentarismus und dem dazugehörigen Wahlkampf diese europäische Tribüne nutzen und in einer Zeit des hemmungslosen, imperialistischen Kapitalismus mit der uns eigenen Art und Weise den sozialistischen Internationalismus vertreten.
Durch den Wegfall der 3% Hürde haben wir gute Chancen. Das alte und viele Wähler lähmende Argument, dass uns aufgrund dieser Hürde ohnehin nicht der Einzug ins Parlament gelingen wird, fällt damit weitestgehend weg. Ab jetzt zählt jede Stimme!
RL: Verbindest du mit der Kandidatur ein persönliches Anliegen?
Robert: Mein persönliches Anliegen ist natürlich, den Bekanntheitsgrad der DKP, besonders in Mecklenburg-Vorpommern, weiter zu erhöhen. Dazu planen wir Wahlkampfveranstaltungen und Info-Tische im gesamten Land. Ein weiterer Ansporn für mich persönlich ist es, unser Ergebnis der letzten EU-Wahl zu übertreffen.
RL: Warum sollte man die DKP wählen?
Robert: Die DKP ist die einzige Partei in der Bundesrepublik, die nicht nur die Missstände in der BRD und in Europa benennt, sondern auch die Hintergründe, Verursacher und Profiteure aufzeigt. Wir stellen uns eindeutig gegen die Politik der EU und insbesondere der Troika, die darauf aus ist, die Kosten der Krise den Arbeitenden und Erwerbslosen sowie der Jugend und den Rentnern aufzubürden. Dem stellen wir eine Politik der Solidarität mit allen arbeitenden Menschen in Europa entgegen, indem wir die Übernahme der Kosten der Krise durch deren Verursacher fordern! Dabei geben wir uns nicht der Illusion hin, man könne die EU unter Beibehaltung kapitalistischer Verhältnisse zu einem demokratischen und sozialen Staatenbündnis transformieren. Um die EU zu einem sozialen Europa zu verändern, benötigt es eines radikalen Schnittes mit den kapitalistischen Produktionsverhältnissen. Der Widerstand gegen die asoziale Europapolitik der Troika muss verstärkt und besser koordiniert werden. Diese stärkere Gegenwehr ist die Voraussetzung, die zu einer Veränderung der Kräfteverhältnisse führt und den Weg für eine anti-monopolistische und in der Perspektive, sozialistische Umwälzung frei macht, wie es treffend in unserem Wahlprogramm heißt.
Deshalb sagen wir: Nein zu dieser EU! Nein zum Europa der Banken und Konzerne! Die Zukunft Europas muss sozialistisch sein!
