„Im Sinne Thälmanns die Einheitsfront schmieden“

Folgend veröffentlichen wir den Redebeitrag anlässlich des Thälmanngedenkens von Daniel Schikora, Kandidat zu den Landtags- und Bundestagswahlen der DKP Rostock.

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde,

es ist uns eine große Ehre, uns hier zu einer – bewusst überparteilich ausgerichteten – Kundgebung zu Ehren ErnstThälmanns zu versammeln. Wenn wir heute des vor 77 Jahren feige ermordeten Kommunisten, Gewerkschafters und Revolutionärs Thälmann gedenken, so gilt es, daran zu erinnern, dass dieser sein Leben in der unerschütterlichen Überzeugung gab, dass es keinen Kompromiss zwischen der Klasse, für deren Rechte er sein Leben lang eintrat – der Arbeiterklasse –, und der deutschen Monopolbourgeoisie gab. Deren Handlanger, die Hitlerfaschisten, waren im August 1944 bereits militärisch am Ende, ihre Niederlage war besiegelt, was Thälmann in den Worten zum Ausdruck brachte: „Stalin bricht Hitler das Genick“. So wahrscheinlich es dem gefangenen Thälmann erscheinen musste, dass er persönlich seinen Häschern nicht mehr würde entkommen können, so zuversichtlich war er darin, dass seine Klasse doch den Sieg gegen ihren Todfeind, den deutschen Imperialismus, davontragen würde.

Erinnern wir auch daran, dass sich gestern das erneute Verbot der KPD in Westdeutschland zum 65. Mal jährte. Fast genau auf den Tag 12 Jahre nach dem Mord an Thälmann erdreistete das Bundesverfassungsgericht sich, dessen Partei für verfassungswidrig – und somit kommunistische Betätigung letztlich für verbrecherisch zu erklären, denn diesem Parteiverbot folgten Tausende von Verfahren und Verurteilungen einzig aufgrund des Vorwurfs der Unterstützung der Partei. Thomas Mann bemerkte über die antikommunistischen Kampagnen der 1950er Jahre treffend: „In meinen Augen ist der wütend um sich schlagende Antikommunismus eine Form des Faschismus, der das Wort Freiheit im Munde führt.“ Militanter Antikommunismus traf dabei nie nur organisierte Kommunisten, sondern richtete sich stets auch gegen jedwede Zusammenarbeit mit der KP, also gegen linke Sozialdemokraten, die für die Einheitsfront eintraten, sowie gegen Liberale und selbst Konservative, wenn sie etwa in der Friedensbewegung mit Kommunisten kooperierten. Frei nach Thomas Mann, könnte man hier anfügen, dass sich im Sommer 2021 der Bundeswahlleiter darin versuchte, das Wort „Freiheit“ durch das Wort „Fristen“ zu ersetzen. Allerdings wurde sein antikommunistisches, antidemokratisches Ansinnen eines Ausschlusses der DKP von der Bundestagswahl durch das Bundesverfassungsgericht, das sich hier ausnahmsweise einmal verfassungskonform verhielt, zurückgewiesen. Dass die Nichtzulassung der DKP kassiert wurde,
verdanken wir einer breiten Solidaritätsbewegung auf nationaler wie internationaler Ebene, für die ich an dieser Stelle einmal Danke sagen möchte.

In den vergangenen Tagen konnten wir mit dem Rückzug auch der Bundeswehr aus Afghanistan eine Entwicklung mitverfolgen, die sowohl für das Selbstverständnis als auch für die Schwäche des deutschen Imperialismus bezeichnend ist. Der Wehklage im heutigen Leitartikel der FAZ: „Afghanistan ist nicht zu retten“, ging ihr gestriger Leitartikel mit dem Titel „Deutschlands Vietnam“ voraus. Das Verlautbarungsorgan der deutschen Monopolbourgeoisie stellt die von
ihm als demütigend empfundenen Vorgänge in Kabul also in eine Linie mit der Niederlage des US-Imperialismus in Saigon, mit dem 30. April 1975, als das vietnamesische Volk Saigon – das heutige Ho-Chi-Minh-Stadt – befreite. Nun mag diese Analogie zunächst als absurd erscheinen, da in Afghanistan ja keine von einer kommunistischen Partei geführte Befreiungsbewegung den Imperialismus besiegte – das Programm einer reaktionären islamistischen Bewegung
bietet dem afghanischen Volk keine Zukunft im Sinne nationaler Unabhängigkeit und demokratischer, sozialer Befreiung. Aber der in Leitmedien des imperialistischen Deutschland vielfach bemühte Verweis auf Saigon sollte uns daran erinnern, wie Genosse Kurt Gossweiler den Sieg der Vietnamesen historisch verortete: Gossweiler stellte diesen Sieg in seiner weltpolitischen Bedeutung ausdrücklich in eine Linie mit dem Sieg über den Hitlerfaschismus am 8./9. Mai
1945. Es ist nicht zu leugnen, dass die Afghanen dem deutschen Imperialismus eine empfindliche Niederlage beschert haben.

Es gibt keinen Grund für uns, die Wahrnehmung der wenigen demokratischen Rechte, die uns hierzulande geblieben sind, auszuschlagen – deshalb versammeln wir uns hier, deshalb haben wir für die Zulassung unserer Partei zur Bundestagswahl gestritten. Dabei ist uns bewusst, dass wir den Kampf gegen den nach wie vor letztlich demokratie- und friedensunfähigen deutschen Imperialismus nur wirksam führen können, wenn es uns im Sinne Thälmanns gelingt, die Einheitsfront der Werktätigen zu realisieren.

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