Gegen die Diktaturbestrebungen des Hauptfeindes

Gestern wurde in Rostock und Stralsund von mehr als 80 Personen an den 135. Geburtstag von Ernst Thälmann sowie an sein Schaffen und Wirken als KPD-Vorsitzender für die Arbeiterklasse und gegen den Faschismus erinnert! Folgend veröffentlichen wir den Redebeitrag von Daniel Schikora, Landtags- und Bundestagskandidat der DKP in Rostock:

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Kameradinnen und Kameraden,

unserer DKP-Gruppe ist es eine große Ehre, im Schulterschluss mit befreundeten sozialistischen Organisationen und in Anwesenheit des Genossen Tino Eisbrenner des großen Revolutionärs Ernst Thälmann zu gedenken. Wir freuen uns, dass es uns erneut gelungen ist, selbst unter den gegenwärtigen widrigen Umständen die Tradition des Thälmann-Gedenkens hier in Reutershagen fortzuführen – was wir auch der Unterstützung unseres Aufrufs durch die Genossen von der Linken Reutershagen und Nordost sowie von Hart Backbord Rostock verdanken. Auch in dieser Hinsicht ist es uns wichtig, dem Vermächtnis Ernst Thälmanns gerecht zu werden: Der Kommunist und Gewerkschafter Thälmann war alles andere als ein parteipolitischer Sektierer, er und seine Kampfgenossen verfochten mit großem Nachdruck den festen Zusammenschluss der Werktätigen, unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit, in einer Einheitsfront gegen die Monopole und nicht zuletzt gegen deren aggressivste Schergen, die Hitlerfaschisten.

Mit Thälmann gedenken wir eines Menschen, der zeit seines Lebens gegen imperialistisches Unrecht, konkret: gegen die Diktaturbestrebungen des Hauptfeindes der deutschen Arbeiterklasse, der deutschen Monopolbourgeoisie, eintrat. Thälmann opferte sein Leben in diesem Kampf für die Freiheit – für unsere, nicht für ihre. Im Gegensatz zur rechten Sozialdemokratie war Thälmann nie bereit, offen reaktionäre, antidemokratische Kräfte und Notstandsregime hinzunehmen oder deren Errichtung gar aktiv zu unterstützen, um ‚Schlimmeres zu verhindern‘: 1932 stellte die KPD fest, wer Hindenburg wähle, wähle Hitler, und wer Hitler wähle, wähle den Krieg. Nie sah Thälmann im Triumph der Nazis etwas anderes als eine vorübergehende – nicht endgültige! – Niederlage seiner Partei und der deutschen Arbeiterklasse, nie brach er mit dem proletarischen Internationalismus, nie distanzierte er sich von der Komintern und von der Sowjetunion. Sein Vertrauen in die Besiegbarkeit des Hitlerfaschismus fasste er, als seine Todfeinde noch für den „Endsieg“ trommelten, in der prägnanten Feststellung zusammen: „Stalin bricht Hitler das Genick“.

„Thälmann ist niemals gefallen“ – auf der anderen Seite wurde allerdings seinen und unseren Todfeinden, den Trägern und Profiteuren des deutschen Imperialismus, noch nicht das Handwerk gelegt. Der Klassenkampf setzt sich fort, er wird nicht überlagert, sondern vielmehr verschärft durch eine Pandemie, die den Herrschenden hierzulande ermöglicht, in bisher ungekanntem Ausmaße in elementare demokratische Freiheitsrechte einzugreifen – dies betrifft neben dem Streikrecht auch die Versammlungsfreiheit. Es liegt an uns, diese Rechte gegen diejenigen zu verteidigen, die beim medizinischen Schutz der Bevölkerung fortlaufend kläglich „versagen“, ihre Angriffe auf die demokratischen und sozialen Freiheiten der Werktätigen jedoch begeistert und leider auch recht „erfolgreich“ vorantreiben.

Mit den immer dreisteren Vorstößen zum Abbau demokratischer und sozialer Rechte der Werktätigen gehen – nach außen – wütende Kampagnen gegen die Staaten einher, die sich imperialistischen Diktaten nicht zu unterwerfen bereit sind. So sah sich v. a. im vergangenen Jahr das Volk von Belarus mit offenen Einmischungsversuchen ausgerechnet Deutschlands konfrontiert, das sich offenbar nicht damit abfinden will, dass Minsk sich seit rund 77 Jahren niemals mehr unter deutscher Herrschaft befand, und dass in Weißrussland der Ausverkauf von Nationaleigentum (auch) an deutsche Monopolisten kein Regierungsprogramm ist. Die deutsch dominierte EU zeigt sich auch und gerade im Bereich der Pandemiebekämpfung als das Gegenteil dessen, was sie selbst für sich gern in Anspruch nimmt: eine demokratisch-rechtsstaatliche und solidarische „Interessen- und Wertegemeinschaft“ zu sein; ihre Qualität als Unruhestifter und Faschismusexporteur in ganz Europa und darüber hinaus stellt sie stets von Neuem unter Beweis. Wie wir bereits vor einem Jahr (aus Anlass des Ostermarschs 2020) bemerkten: „[…] der deutsche Imperialismus, die Hauptmacht der EU, steht momentan ziemlich nackt da. Das Vertrauen der Völker Afrikas, Asiens, Lateinamerikas und zunehmend auch Europas in die multipolar angelegten Projekte Chinas, Russlands und ihrer Verbündeten hingegen steigt. Die Frage der Systemüberlegenheit wird stets von Neuem beantwortet zugunsten der fortschrittlichen Staaten, an deren Spitze das sozialistische China steht.“

Fahren wir also damit fort, den deutschen Imperialismus als das zu brandmarken, was er ist: als friedensunfähig, und zwar nach außen wie nach innen. Zum Vermächtnis Thälmanns gehört für uns auch der Widerstand gegen die imperialistischen Sanktionen und Kriegsdrohungen insbesondere gegen Russland und die Volksrepublik China.

Der bis heute skurrilsten und gefährlichsten Minderheit des Kontinents – der deutschen Monopolbourgeoisie und ihrer Handlanger – gehört endlich das Handwerk gelegt.

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