Interview mit unserem Bundestagskandidaten Robert Kühne
Warum möchte die DKP zur Bundestagswahl antreten?
Die aktuelle Krise ist eine kapitalistische Krise. Schon vor dem Ausbruch der Pandemie zeigten sich die ersten Anzeichen einer Krise, wie sie im Kapitalismus zyklisch auftritt. Die Pandemie hat diese Krise verstärkt. Und wie in den vorherigen Krisen hat sich wieder einmal gezeigt, Geld ist genug da, um Banken und Konzerne zu retten. Nicht aber, um das Gesundheits- oder Bildungssystem zu finanzieren. Arbeiter und Angestellte werden in Kurzarbeit geschickt, dürfen sich auf der Arbeit oder auf dem Weg dorthin mit dem Virus infizieren und im Endeffekt die gesamte Krise bezahlen. Die Lösung kann nur eine andere Gesellschaft sein, in der der Mensch vor dem Profit steht, in der die Produktion nach den Bedürfnissen der Menschheit ausgerichtet ist. Diese Gesellschaft kann nur der Sozialismus sein – dafür steht die DKP.
Welchen Schwerpunkten widmest Du Dich als Schweriner Kandidat?
Meine Schwerpunkte sehe ich in den Bereichen Antifaschismus und Kampf gegen Demokratieabbau. In den letzten Jahren geriet M-V mehrfach in die Schlagzeilen. Unter anderem durch die Waffenaffäre rund um Nordkreuz. Faschisten haben sich mit Waffen von Polizei und Bundeswehr eingedeckt und Listen mit Zielen für den Tag X erstellt. Später zeigte sich, dass Mitglieder von Nordkreuz selbst bei Polizei und Bundeswehr tätig waren – kein Einzelfall! Verflechtungen von Polizisten und Soldaten in die extreme rechte Szene sind vielfältig. Der „Verfassungsschutz“ ist hier keine Hilfe. Was will man auch vom Inlandsgeheimdienst eines Staates erwarten, der von führenden Faschisten aufgebaut wurde?
Sieht die DKP unter Pandemiebedingungen soziale Rechte und Demokratie gefährdet?
Grundrechte auf Demonstrations- und Versammlungsfreiheit, aber auch das Streikrecht wurden beschnitten. Polizeigesetze wurden verschärft, und mittels Amtshilfe der Bundeswehr sollen wir uns an den Anblick vom Militär gewöhnen. Unter dem Deckmantel der Pandemie wurden und werden unsere Rechte geschliffen. Dem müssen wir entgegentreten. Die Herrschenden fürchten nichts mehr als eine geeinte und kämpferische Arbeiterklasse!
Was bedeuten die derzeitigen Bedingungen für den Wahlkampf?
Die Sammlung der benötigten Unterstützerunterschriften stellt kleinere Parteien vor eine schwierige Hürde. Diese undemokratische Hürde wird durch die aktuellen Pandemiebestimmungen erschwert. Eine Unterschriftensammlung oder die Durchführung von Veranstaltungen sind so gut wie unmöglich. Aus diesem Grund haben wir als Landesverband eine Petition an den Landtag gestellt, damit diese Hürde ausgesetzt wird.
