DKP Presseerklärung: Dresden nazifrei

Auszug aus der Presserklärung der DKP
Bettina Jürgensen, Vorsitzende der DKP

Wieder einmal mussten am Wochenende in unserem Land Antifaschistinnen und Antifaschisten mit ihren Aktionen den staatlichen Behörden zeigen, dass sie nicht gewillt sind, Naziaufmärschen und damit der Verbreitung faschistischer Ideologie zuzusehen. In Dresden haben an zwei Wochenenden hintereinander Zehntausende Menschen erfolgreich demonstriert, blockiert, gegen NPD und andere faschistische Organisationen Kundgebungen durchgeführt und damit ihr Recht auf Meinungsäußerung genutzt.
Dass der Erfolg in Dresden am vergangenen Wochenende möglich war, ist – auch wieder einmal – einem breiten Bündnis von Menschen zu verdanken, die sich trotz unterschiedlicher politischer und weltanschaulicher Ansichten einig waren in dem Willen: Nazis blockieren ist unser Recht! Viele von ihnen sehen es als ihre Pflicht. Und sie widerstanden dabei – auch wieder einmal – der Gewalt der Polizei, die den faschistischen Aufmarsch durchsetzen sollte und teilweise mit Gewalt wie Tränengas, Schlagstöcken, Wasserwerfern und Pfefferspray gegen die DemonstrantInnen vorging. Es gab zahlreiche Verletzte, und viele wurden in polizeiliches Gewahrsam genommen.
Eine besondere Rolle kommt der Justiz zu, die den Naziaufmarsch zuließ sowie die Auflagen der Stadt Dresden für die Faschisten relativierte. Sie verlangte ein scharfes Vorgehen gegen AntifaschistInnen.
Mit dieser Aktion des LKA gehen die Einschüchterungsversuche gegen die Bündnisse und deren Aktionen gegen Nazis weiter. In vielfältiger Form wird versucht antifaschistische Proteste und die daran Beteiligten zu kriminalisieren.
Wir rufen alle Antifaschistinnen und Antifaschisten auf jetzt erst recht gemeinsam gegen Naziaufmärsche, Kundgebungen und Aktionen zu handeln.

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