Der Parteitag aus Sicht der Delegierten aus dem Nordosten

pt2Vom 2. bis 3. März fand im hessischen Mörfelden-Walldorf der XX. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei statt. Schon im Vorfeld des Parteitages gab es zum Teil heftige Auseinandersetzungen in den Publikationen der Partei von kommunisten.de bis UZ. 152 Delegierte , davon 3 aus Mecklenburg-Vorpommern (es wurde berichtet), stimmten über den neuen Parteivorsitz, seinen StellvertreterInnen und die weiteren Mitglieder des Parteivorstandes ab sowie über die wichtigsten Grundfragen z.B. über die Beteiligung an Wahlen, dem Verhältnis zur SDAJ und über die Aufgaben im Bereich der Kommunen.

Positive Aspekte der Delegiertenauswahl waren ein erhöhter Frauenanteil von 37% sowie ein niedrigeres Durchschnittsalter von 51,8 Jahren. 13,8% der gewählten Delegierten waren sowohl DKP-Mitglied als auch SDAJ-Mitglied. 88% gehörten einer DGB-Gewerkschaft an, wovon eine hohe Anzahl gewerkschaftliche und betriebliche Aufgaben innehaben.

Während des Parteitages erreichten uns viele Grußbotschaften von Bruder- und Schwesternparteien aus Kuba, Mexiko, Dänemark, Libanon und weitere.

Wir gratulieren Patrik Köbele, der 91 Stimmen auf sich vereinen konnte, zur Wahl zum neuen Parteivorsitzenden unserer Partei, der DKP. Weiterhin gratulieren wir Nina Hager, Wera Richter sowie Hans-Peter Brenner zur Wahl als Stellvertretende mit 102, 96 bzw. 87 Stimmen. Natürlich gratulieren wir auch den weiteren neuen PV-Mitgliedern zu ihrer Wahl. Hier besonders unserer Genossin Stefanie aus Mecklenburg-Vorpommern, die mit 83 Stimmen in den PV gewählt wurde. Wir bedanken uns auch für die bisher geleistete Arbeit unserer vorherigen Vorsitzenden Bettina Jürgensen, die weiterhin im PV sein wird.

Auch gab es teilweise hitzig geführte Debatten bzgl. der künftigen Politik u.a. im Bereich der Gewerkschaft und den Personalvorschlägen des bisherigen Parteivorstandes und den Vorschlägen von Delegiertenwahlversammlungen der verschiedenen Landesverbände etc., die ab und an doch sehr divergierten. Trotz alledem wurde mehrheitlich ein kühler Kopf bewahrt in der angespannten Situation.

pt1Aufgrund der Fülle an Diskussionen und Beiträgen wird es eine dritte Tagung des XX. Parteitages geben, wo über den Leitantrag mit Handlungsorientierung abgestimmt wird. Über die bisherigen kam folgendes Ergebnis zustande. Das Cuba-Soli-Projekt soll Unterstützung der DKP erfahren. Zu den Bundestagswahlen 2013 kann noch nicht flächendeckend in ganz Deutschland angetreten werden. Dies kam auch im Ergebnis zum Ausdruck. Doch sollen Landesverbände nicht daran gehindert werden anzutreten, sofern sie es organisatorisch schaffen. Augenmerk soll auf den Wahlkampf dann zur EU-Wahl 2014 gelegt werden. Darüber hinaus soll die Arbeit in den Städten und Kommunen weiter intensiviert und vorangebracht werden.

Am Sonntag dem 3. März fanden zugleich Bürgermeisterwahlen in Mörfelden-Walldorf statt, das scherzhaft den Spitznamen „Klein-Moskau“ trägt. So hat der Kandidat der DKP/Linke Liste 11,7% erreichen könnten. Auch ihm gratulieren wir zu diesem Ergebnis.

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