Während in Deutschland der französische Staatspräsident Macron derzeit nicht zuletzt im Organ der Regierungspartei SPD als europäischer Hoffnungsträger im Geiste der Sozialdemokratie gefeiert wird („Emmanuel Macrons Rede war Sozialdemakratie [sic] pur“, „Vorwärts“ vom 18.4.2018), sehen er und die von Premierminister Philippe geführte Regierung sich im eigenen Land massivem Protest von…
Mit dem Tarifabschluss der Metall- und Elektroindustrie liegt ein Höhepunkt der tariflichen Auseinandersetzungen des Jahres 2018 schon hinter uns. Viel wurde schon darüber geschrieben, manches wurde gelobt und manches kritisiert. Ausdrücklich begrüßen wir das erstmals von der IG Metall angewandte Instrument der 24-Stunden-Streiks, welches mehr Druck entfalten konnte als die…
Ob in Berichten über den brutalen Überfall des NATO-Verbündeten Türkei auf das syrische Afrin oder über die Hungersnot in dem durch einen saudischen Angriffskrieg verwüsteten Jemen: In den vergangenen Wochen konfrontierten uns selbst die bürgerlichen Leitmedien fortlaufend mit Scheußlichkeiten, die uns von denselben Medien jedoch gern als unvermeidlich dargestellt werden.…
Sofortforderungen Das Sofortprogramm der DKP „Frieden, Arbeit, Bildung, Wohnen – Solidarität“ rechnet vor, wie Millionärssteuer und ein Rückgang des Militarismus insgesamt 66 Milliarden Euro pro Jahr für den Staatshaushalt einbringen könnten. Diese sollen in Schulen, Jugendzentren, Kindertagesstätten, Kliniken, Sozialwohnungen und in den öffentlichen Nahverkehr investiert werden. Bau und Betrieb dieser…
Baugrundsuche Während der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans wurden vor allem Randgebiete der kreisfreien Stadt Rostock untersucht. Im Ergebnis befinden sich allerdings rund 55% der vorgesehenen Wohneinheiten im Bereich der Innenstadt oder am Warnowufer. Sollte Rostock nicht in die Breite wachsen, wird sich die Lebensqualität durch die Verdichtung der Stadt dauerhaft verringern.…
