Aus der UZ: Chinas herrschende Klasse

Folgend veröffentlichen wir einen Leserbrief von u. a. drei Genossen aus Mecklenburg-Vorpommern, als Reaktion auf einen Leserbrief aus der UZ (Unsere Zeit) vom (18.12.2020), in dem es um die Rolle der herrschenden Klasse in der VR China geht.

Inge und Harald Humburg erklären in ihrem Leserbrief, dass sie zwar die Freundschaft unter anderem mit dem chinesischen Volk begrüßen, das sei „aber nicht gleichzusetzen mit der Freundschaft mit den herrschenden Klassen dieser Länder“. Diese Aussage verwundert uns sehr, herrschen in China doch die Werktätigen. Aus Platzmangel lediglich ein paar Verweise dazu: Art. 1 der Verfassung der Volksrepublik China: „Die Volksrepublik China ist ein sozialistischer Staat unter der demokratischen Diktatur des Volkes, der von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht.“ Xi Jinping, in „China Regieren“ (Bd. 1, 26): „Der chinesische Sozialismus ist reiner Sozialismus und kein anderes System. Die Grundprinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus dürfen nicht aufgehoben werden, sonst können wir nicht mehr vom Sozialismus sprechen.“ „Die Massenlinie ist die Lebensader unserer Partei und auch die fundamentale Linie der Parteiarbeit (…). Wer an der Massenlinie festhält, sieht das Volk als die Kraft, die wesentlich über unser zukünftiges Schicksal entscheidet. Die Positionierung des Volkes als treibende Kraft und die umfassende Mobilisierung des Volks zu Aktivität ist ein starkes Fundament, mit dem unsere Partei nie auf verlorenem Posten stehen wird“ (ebenda., 32 f.). „Das Parteistatut der KP Chinas schreibt vor, dass die Partei neben den Interessen der Arbeiterklasse und der überwältigenden Mehrheit des Volkes keine eigenen besonderen Interessen hat. Die KP Chinas und der Staat unter ihrer Führung vertreten die grundlegenden Interessen der überwältigenden Mehrheit des Volkes (…)“ (Bd. 2, 362). (…) Egon Krenz zitiert einen chinesischen Unternehmer: „Im Westen (…) bestimmten die Kapitalisten die Politik. Die Regierungen sind ihnen verpflichtet. Wir Unternehmer in China hingegen helfen der Partei, ihre Linie zu verwirklichen, damit eines Tages alle Chinesen gut leben können“ (China: Wie ich es sehe, 105). (…) Wir schließen daraus: Solidarität mit der herrschenden Klasse Chinas – der Arbeiterklasse im Bündnis mit der Bauernschaft!

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