1. Mai Aufruf der Deutschen Kommunistischen Partei

Der 1. Mai ist der internationale Kampftag, zu erkämpfen gibt es viel. Ohne Beschönigungen sind 6 Millionen erwerbslos, Hunderttausende ohne Berufsausbildung. Um 4,5 % sanken in 10 Jahren die Reallöhne, bei Zeit- und Leiharbeitskräften und anderen prekär Beschäftigten noch mehr. Mit Warnstreiks erkämpften ver.di und GEW einen Inflationsausgleich. Soll es mehr sein, reichen Warnstreiks nicht aus. Die Übernahme aller Auszubildenden ist nur mit Druck durchsetzbar. Arbeitszeitverkürzung mit vollem Lohn- und Personalausgleich für mehr Arbeitsplätze, gegen krank machende Arbeitsverhältnisse sind nötig, auch die Rente mit 60 statt des „Rentenkürzungsprogramms 67“. Die Wirtschaftskrise geht weiter, trotz deutschem „Zwischenhoch“. Es droht, wie in Griechenland, das Eintreiben der „Rettungsmilliarden“ für Bankster, Zocker und Spekulanten bei den Arbeitenden, den Rentnern und der Jugend. Der „Fiskalpakt“ ist eine Kriegserklärung zur Zerstörung öffentlicher sozialer Dienstleistungen und grundlegender sozialer Arbeiterrechte und politischer Rechte der Bürger Europas. SPD und Grüne wollen das nicht wirklich verhindern. Wo jetzt ein Streikrecht statt des BRD-Arbeitskampfrechts nötig wäre, treten Regierung, Teile der SPD und „Wissenschaftler“ an, Gewerkschafts- und Arbeiterrechte weiter zu beschneiden. Aufrüstung, Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee und Rüstungsexporte gehen weiter. Auch eine Energiepolitik zu Lasten von Klima und Gesundheit.
Wir sollten am 1. Mai auf die Straße gehen um zu kämpfen für sichere Arbeitsplätze, höhere Löhne, Rente mit 60, Übernahme, kürzere Arbeitszeiten, kräftige Besteuerung der Millionäre, ein demokratisches Streikrecht und die Veränderung der Produktion für friedliche, umweltverträgliche nützliche Güter.
Wir brauchen den 1. Mai als internationalen Kampftag der Arbeitenden und als Auftakt für 364 weitere.

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