Referat: 100 Jahre KPD – 50 Jahre DKP

Folgend veröffentlichen wir den Vortrag von Raimund Ernst „100 Jahre KPD – 50 Jahre DKP – Brauchen wir heute noch eine kommunistische Partei?“, den er am 17. August 2019, im Rahmen einer Rotfuchsveranstaltung in Rostock-Evershagen hielt.

„Die genannten Jubiläen bergen versteckte, aber schwergewichtige historische wie aktuell politische Probleme. Wir sollen uns erinnern an das 100jährige Jubiläum einer Partei, die „gesamt-deutsch“ nur 14 Jahre legal tätig war, danach im Osten nur noch einige Monate bis zur Vereinigung von KPD und SPD zur SED, im Westen immerhin noch 11 Jahre bis zum neuerlichen Verbot. War nun die SED eine kommunistische Partei? Und gehört ihre Geschichte in das 100jährige Jubiläum der KPD? Die Frage ist leichter gestellt als beantwortet. Insgesamt wird man festhalten dürfen, dass der historische Charakter dieser Partei noch nicht abschließend geklärt ist. Sicher ist, dass sie nach 1990 ihren Charakter grundlegend gewandelt hat und keinesfalls mehr als Kommunistische Partei anzusprechen ist. Was aber war danach dann die politische Heimat der Kommunisten und Sozialisten in der ehemaligen DDR? Die DKP wiederum war in ihren 50 Jahren nur im Westen politisch aktiv, ohne jedochjemals einen nennenswerten Einfluss gewonnen zu haben. Im Gegenteil, nach 1990 schmolz sie zu einer Minipartei, die selbst am linken Rand kaum wahrzunehmen war und leider noch ist.

Deshalb die erste Schlussfolgerung und zugleich These meines Vortrags: Die historische Betrachtung beider Jubiläen macht nur Sinn,wenn sie vor dem Hintergrund der Frage erfolgt: Brauchen wie überhaupt noch eine Kommunistische Partei? Für einen marxistischen Historiker gilt eben immer: Jede Erinnerung an die Vergangenheit verlangt nach Orientierung in der Gegenwart und Perspektive für die Zukunft. Wovon gehe ich aus? Was ist meine Überzeugung? Solange es eine Arbeiterklasse gibt, also eine Klasse von Menschen, die ausschließlich vom Verkauf ihrer Arbeitskraft leben, bedarf es einer besonderen politischen Vertretung dieser Klasse, die als selbständige Kraft in die politischen Auseinandersetzungen eingreift. Im Bezug auf die Klasse hat sie die geschichtliche Aufgabe, Vorkämpferin, Avantgarde zu sein; das ist nicht schematisch gleichzusetzen mit einem absoluten Führungsanspruch. Dieser theoretische Anspruch hat sich immer in der Praxis zu erweisen.

Die Partei der Bolschewiki war die marxistische Antwort auf die „verparlamentarisierte“ SPD, die den Anspruch auf die revolutionäre Umgestaltung der Gesellschaft aufgegeben hatte. Diese Partei „neuen Typs“ ist nur in ihrer Geschichtlichkeit zu verstehen. Unter der Perspektive des historischen Materialismus stellt sie sich dar als ein den historischen Umständen geschuldetes Produkt bzw. Ergebnis des Standes des Klassenkampfes, des Kräfteverhältnisses zwischen den sich antagonistisch gegenüberstehenden Klassen – national wie international. Lehren aus der Geschichte zu ziehen, bedeutet nicht zu fragen, „was wäre anders gelaufen, wenn“, sondern Schlussfolgerungen aus dem Geschehenen für die Zukunft zu ziehen. Z. B. ist es nicht die Frage, ob mit einer „kommunistischen“ Partei (i.e. Partei neuen Typus) die Novemberrevolution erfolgreicher verlaufen wäre, sondern in der Auswertung ist festzuhalten, dass revolutionäre Umgestaltungen von solchem Ausmaß nur unter Führung bzw. entscheidender Beteiligung einer „kommunistischen“ Partei gelingen können. Kommunist bzw. Kommunistin wird man in der Partei. Mitglied der Partei, also Kommunist zu werden, ist kein einmaliger Akt, beschränkt sich nicht auf die Unterschrift unter den Aufnahmeantrag, die Aushändigung des Mitgliedsbuchs und die regelmäßige Beitragszahlung, sondern sie ist ein dauernder Prozess, sich nämlich im Verein mit seinen GenossInnen theoretisch ein Bild von Welt und Gesellschaft zu machen, praktisch in verändernder Absicht einzugreifen und eine emotionalkulturelle Haltung der Zugehörigkeit zur gemeinsamen Klasse zu entwickeln, die mitmenschliche Solidarität stiftet und erlebbar werden lässt, die jedem Menschen als Teil eines größeren Ganzen seine humanistische Bestimmung gibt.

Im folgenden lenke ich den Blick auf einige historische Schlaglichter, besser Wendepunkte in der Geschichte der Kommunistischen Partei, die zugleich die Entwicklung ihrer „Charaktereigenschaften“ ausmachen. Frank Deppe spricht in diesem Zusammenhang von „Bewährungsproben“ für revolutionäre Parteien bei der langfristigen Durchsetzung einer konsequent sozialistischen Politik. Selbst verständlich ist diese Aufzählung nicht vollständig oder gar abschließend.

I.
Zu dem Zeitpunkt der Abfassung des „Manifests der Kommunistischen Partei“ 1848 ließen sich die Mitglieder dieser Partei an den Fingern abzählen. Es ist nicht die Anzahl der Mitglieder einer Kommunistischen Partei, die beweist, ob Kommunisten Recht haben. Es sind ihre theoretische Analyse der Gesellschaft, des jeweiligen Kräfteverhältnisses und ihre überzeugenden Antworten und Vorschläge, wie praktisch politisch im Interesse der arbeitenden Menschen einzugreifen ist. Dabei ist das Alleinstellungsmerkmal der Kommunisten, dass sie die Eigentumsfrage als die Grundfrage hervorheben.

II.
Die Herausforderung an die Kommunisten, die Stärkung der Partei mit dem Ziel von Masseneinfluss voranzutreiben, und gleichzeitig an der revolutionären Perspektive festzuhalten, besteht nach wie vor. Der Widerstand gegen alle Formen des Opportunismus, d.h. der Abkehr von der Anwendung des wissenschaftlichen Sozialismus, hört niemals auf. Die jeweilige Organisationsform der Partei ist ständig darauf zu überprüfen, wie Tendenzen der Verwaltung von Politik und ihrer Bürokratisierung sowie die Reduzierung auf Reformpolitik zu verhindern sind durch die kontinuierliche
Mobilisierung, Aktivierung und möglichst umfassenden Partizipation einer selbstbewussten Mitgliedschaft.

III.
Die Nähe zur Oktoberrevolution und ihrer siegreichen bolschewistischen Partei bedeutete eine gewisse Verengung dieses
neuen Parteityps, vergleicht man ihn mit der Beschreibung durch Marx und Engels im „Manifest“. Im Vordergrund stand jetzt in engster Anlehnung an das sowjetische Vorbild das Ziel, die politische Macht im Staat zu erobern und zu verteidigen. Diese Zielsetzung führte zu einer bedingungslosen Parteinahme und solidarischen Verteidigung des ersten sozialistischen Staats. Im Inneren der Partei beförderte es einen „modus operandi“, der stark an das militärische Prinzip von Befehl und Gehorsam gebunden war.

IV.
Mit den Erfahrungen aus dem antifaschistischen Kampf entstanden (in Umsetzung der strategischen Linie des VII. Weltkongresses der KI) nach 1945 „neue“ vereinigte Arbeiterparteien als Nachfolger der „alten“ kommunistischen Parteien, und zwar in den unter sowjetischem Einfluss stehenden Ländern. Das Neue an diesen Parteien bzw. die in der Vereinigung innewohnenden neuen Chancen und Perspektiven blieben aber unklar und schufen keine neuen Inhalte und Identitäten. Im Gegenteil! Das Anknüpfen an das alte überkommene Parteimodell (unter dem Stichwort „Formierung einer Partei neuen Typus“) ließ keine neuen Wege zu, bemächtigte sich dafür der staatlichen Organe und durchdrang alle gesellschaftlichen Bereiche mit dem Ergebnis einer politisch ideologischen Vereinheitlichung. Diese Vereinheitlichung stand einer politischen Vielfalt im Wege, die sich aus der Verfolgung unterschiedlicher partikularer Interessen, deren soziale Träger sich aber nicht antagonistisch gegenüberstanden, hätte notwendig ergeben müssen. Der Wettstreit
über den besten Weg zum Sozialismus blieb so theoretischer Wunsch, er brach sich an einer unzulänglichen Praxis in Partei und Gesellschaft, die am Ende immer auf die Nachahmung des sowjetischen Vorbildes hinauslief. Dies bildet aus meiner Sicht den Hintergrund für eine Beurteilung von SED und DDR.Hier muss die notwendige Diskussion einsetzen, wie eine neue politisch organisatorische Orientierung für die Sozialisten und Kommunisten der ehemaligen DDR aussehen kann. Dies ist aber ein neues Thema.

V.
Der politische Willen der demokratischen Mehrheit des Volkes lässt sich zwar durchsetzen gegen die Minderheit, aber dieser Sieg bleibt nur vorübergehend und vorläufig, wenn es nicht gelingt, in der aktiven Bekämpfung der Minderheit das Erreichte zu sichern. Die Frage ist also nicht nur, wie erreiche ich gesellschaftlichen Fortschritt, sondern immer zugleich auch, wie verteidige ich diesen Fortschritt. Demokratische Mehrheiten haben immer nur und so lange Bestand, wie die Minderheit keinen Raum erhält, den erreichten Fortschritt rückgängig zu machen. (Dies meint Diktatur des Proletariats!). Also, der Klassenkampf hört nicht auf, die Mehrheit muss immer aufs neue überzeugt werden, die gegnerische Minderheit muss immer wieder überwunden werden. Dies gilt für die Politik im nationalen Rahmen, besonders aber gilt dies im internationalen Kräfteverhältnis, wo die Erringung und Sicherung von Überlegenheit zugunsten von Frieden und Fortschritt ungleich schwieriger ist und bisher leider noch nicht dauerhaft gelungen ist. Hierhin gehört auch der Verweis auf die Konstituierung der DKP im Jahre 1968. Sie erfolgte, obwohl die alte KPD noch immer verboten war. Diese Partei durfte daher nicht die Nachfolgerin der alten sein, stand aber in ihrem Selbstverständnis natürlich
in der Tradition der nationalen und internationalen kommunistischen Bewegung. Deutlich war dies für alle in der klaren und unmissverständlichen Parteinahme für die Sowjetunion und die KPdSU, für die SED und die DDR. Auf diese Weise gelang es, dass westdeutsche Kommunisten ihren politischen Kampf in der BRD mit legalen Möglichkeiten sichtbar entfalten konnten. Ihre gesellschaftliche Minderheitenposition war jedoch unter den Bedingungen des Kalten Krieges und der fortgesetzten Systemauseinandersetzung nicht zu überwinden.

VI.
Immer dann, wenn sich Menschen für etwas in Bewegung setzen, bedarf es ihrer Organisierung. Vor allem, wenn die bestehenden Organisationen, seien es Parteien, Gewerkschaften oder andere Interessenverbände, diese Bewegungen nicht aufzunehmen und zu kanalisieren imstande sind. Erst recht, wenn den genannten Organisationen nicht mehr vertraut wird. Die Frage der Organisierung ist dann aber nicht mehr zu trennen von der Frage der Führung, wer also Inhalt, Richtung und Ziel der Bewegung bestimmt. Bewegungen ohne Organisation sind ebenso wirkungslos wie Organisationen ohne Führung. Diese Feststellungen stehen nicht im Widerspruch nach Selbstbestimmung und demokratischer Partizipation. Sie sind aber ein Auftrag an Kommunisten und ihre Partei, diese Herausforderung anzunehmen und in den Bewegungen so tätig zu werden, dass die Gesetzmäßigkeiten gesellschaftlicher Entwicklung theoretisch klar erkannt werden und bewusst in praktisches Handeln mit verändernder, letztlich revolutionärer Perspektive einmünden können. Diesen Auftrag hat ihnen nicht irgendjemand gegeben, den haben sie sich selbst gegeben mit der marxistischen Erkenntnisverpflichtung, mit dem Bezug zum dialektischen und historischen Materialismus. Aus meiner Sicht besteht, wie oben dargelegt, kein Zweifel an der Notwendigkeit einer organisierten politischen Kraft, die sich als eine kommunistische zu erkennen gibt. Es besteht allerdings keine Vorschrift, wie die Kommunistische Partei auszusehen hat. Ihre organisatorische Gestalt folgt den Notwendigkeiten und Ansprüchen des Klassenkampfes und derer, die ihn führen. Die Form folgt der Funktion bzw. der revolutionären Aufgabe. Dies belegen bereits Beispiele aus der Vergangenheit, wie China, Vietnam, Kuba oder auch Südafrika zeigen.

VII.
Wer wie die Kommunisten den Anspruch erhebt, die Gesetzmäßigkeiten des Klassenkampfes zu erkennen, hat sich in diese Kämpfe einzureihen. Dabei geht es nicht um eine irgendwie geartete Führungsrolle, sondern darum die theoretischen Erkenntnisse mit dem aktiven Handeln der widerständigen Massen so zu verbinden, dass die notwendige materielle Gewalt der Veränderung entsteht. Es ist überflüssig zu betonen, dass dies die Kommunisten nicht allein schaffen werden. Ihre Einsicht in den realen Gang der Verhältnisse ist kein Privileg, das zu exklusivem Handeln berechtigt, sondern die Verpflichtung, sich mit anderen Gleichgesinnten zu verbinden oder zu verbünden. Das ehrgeizige Ziel des Sozialismus, also eine Gesellschaft aufzubauen, in der „der Mensch das höchste Wesen für den Menschen ist, also … alle Verhältnisse umzuwerfen, in den der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“ (MEW 1, S. 385), werden Kommunisten nicht allein erreichen, aber es wird auch nicht zu erreichen sein ohne die Kommunisten.“

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