Kein Kriegsgerät in Warnemünde

Die DKP Rostock verurteilt die Pläne der Bundeswehr und der NATO, in Warnemünde Kriegsgerät zu lagern. Diese Vorstöße werden von uns wie der Friedensbewegung prinzipiell abgelehnt, da sie der verschärften Einbeziehung Mecklenburg-Vorpommerns und dabei insbesondere unserer Stadt in eine Politik der Militarisierung des Ostseeraums und der Kriegsdrohungen v. a. gegen…

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Verfassungsbeschwerde gegen Maulkorb für Kriegsgegner

Die beiden Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Wera Richter und Patrik Köbele haben gemeinsam mit dem Juristen Dr. Dr. Ralf Hohmann Verfassungsbeschwerde gegen die Neufassung des § 130 des Strafgesetzbuches eingelegt. Sie argumentieren, dass die Neufassung des Paragrafen einen Verstoß gegen die grundgesetzlich gesicherte Meinungsfreiheit und die grundgesetzlich vorgeschriebene…

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Hanse Sail ein Fest des Friedens?

Nein zur Provokation gegenüber der VR China – Die Hanse Sail muss ein friedliches Fest sein Dass der örtliche Marinestützpunkt seine Tore in Hohe Düne während der Hanse Sail für Schaulustige und Familien öffnet und dort mit Spaß und Spiel, aber auch mit Waffen und Kriegsgerät lockt, kritisieren Friedensaktivisten von…

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Friedensforderungen verteidigen – Thälmann ehren!

Während die Welt seit der Konterrevolution nicht friedlicher wurde und aktuell wieder viele in der BRD vom Sofa aus Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete befürworten, aktuell die Lieferung von Streubomben, müssen sich Friedensaktivistinnen und -aktivisten als Lumpenpazifisten und „Putinversteher“ diffamieren lassen. Um ein Zeichen gegen Krieg und Krise, für Antifaschismus,…

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