Vorbereitungen in Rostock
Forschung für die Rüstung, Stationierungen von Marine und Luftwaffe, Aufbau eines NATO-Hauptquartiers (Baltic Maritime Component Command) und Flottenmanöver finden hier bei uns an der Ostsee statt. Die Kriegsgefahr wird konkret, gerade für die Hafenstadt Rostock. Deshalb fordert die DKP Rostock und der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam: Stoppt die Manöver! Keine Kriegsspiele auf der Ostsee! Abrüsten statt Aufrüsten! Gelder in den Sozialetat!
Vorbereitungen in Brüssel
„Ja, zu einem sozialen und friedlichen Europa“ sagt Martina Lennartz, Kandidatin der DKP zur EU-Wahl. „Nun soll die Militarisierung innerhalb der EU aber noch gesteigert werden, mit einer eigenen EU-Armee.“ stellt Olaf Harm im DKP-Spot zur EU-Wahl 2019 fest. Im UZ-Extra zur Wahl begründen wir, das die EU nicht unseren Wohlstand sichert, sie kein Friedensprojekt ist, sie nicht die Freiheit verteidigt und sie nicht die Grenzen geöffnet hat. Wir als DKP sagen, die Europäische Union steht für Krieg, Hochrüstung, Flucht, Ausbeutung, Armut, Privatisierung und Demokratieabbau. Deshalb lehnen wir sie ab.
Die Ostsee muss ein Meer des Friedens sein
Am Ostersamstag versammelten sich rund 200 Friedensbewegte am Rostocker Matrosendenkmal, darunter die DKP Rostock. Während sich der Demonstrationszug des Rostocker Friedensbündnis in Richtung Doberaner Platz bewegte, verteilten wir die Ostermarsch-UZ.
Mit der Losung „Die Ostsee muss ein Meer des Friedens sein.“ auf unserem Transparent, verdeutlichten wir wie nah die Kriegsvorbereitungen stattfinden. Auf der Abschlusskundgebung sprach Raimund Ernst für die DKP. Er verdeutlichte in seinem Beitrag den Zusammenhang zwischen „Welt-“ und Kommunalpolitik. Denn das Geld, welches für Rüstung und Krieg ausgegeben wird, fehlt letztlich in den Kassen der Kommunen und im Sozialetat.
Wann und ob es Krieg auf der Ostsee geben wird, wissen auch wir nicht. Was wir wissen ist, er wird vor unserer Haustür vorbereitet.
Auch im Namen der revolutionären Matrosen Albin Köbis und Max Reichpietsch: Abrüsten statt Aufrüsten! Frieden mit Russland! Nein zur EU!
