Wohnraum statt Rüstung

Aktuell diskutiert die Politik lautstark darüber, ob der Beschluss der Nato-Mitgliedsländer, 2% des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung auszugeben, eher Richtlinie oder Regel sei. Auch wenn es geringe Meinungsverschiedenheiten über die letztendliche Höhe der Rüstungsausgaben gibt, so sind sich doch alle Herrschenden einig, dass mehr Geld für Rüstung ausgegeben werden soll. Das…

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Ilja Ehrenburg bleibt!

Pünktlich zum 17. Juni dieses Jahres haben in Rostock eine Partei und ihr Jugendverband sich erneut auf die „Namensgebung der Ilja-Ehrenburg-Straße im Rostocker Ortsteil Toitenwinkel“ eingeschossen, um sich geschichtspolitisch ins rechte Licht zu setzen. Seit 20 Jahren hätten sich Mitglieder des CDU-Jugendverbandes dafür eingesetzt, dass der Name Ilja Ehrenburgs „aus…

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Der 1. Mai in Rostock

Ein Bündnis aus DGB-Jugend und dem Asta haben zur traditionellen Demonstration in Rostock aufgerufen. Im Vorfeld waren auch Genossinnen und Genossen an den Vorbereitungen beteiligt. Ab 10 Uhr versammelten sich mehr als 300 Personen auf dem Doberaner Platz, um für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen auf die Straße zu gehen. Kurz…

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Bündnis gegegen Videoüberwachung in Schwerin gegründet

Am 2. April hat sich das „Schweriner Bündnis gegen Videoüberwachung“ gegründet. Gründungsmitglieder sind die Grüne Jugend Schwerin, Jusos Schwerin, linksjugend [’solid] Schwerin und die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) Schwerin. Im folgenden dokumentieren wir die erste Pressemitteilung des Bündnisses. „In den letzten Monaten häuften sich gewalttätige Zwischenfälle auf dem Marienplatz in…

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Verschärfte Kampfbedingungen für AntifaschistInnen im Nordosten

Auswirkungen des gescheiterten NPD Verbots am Beispiel der lokalen Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern In kaum einem anderen Bundesland hat die NPD so viel Einfluss wie in Mecklenburg-Vorpommern. Bis September 2016 stellte die neofaschistische Partei fünf Landtagsmitglieder. Bei den letzten Wahlen verfehlte sie mit 3 Prozent zwar den Wiedereinzug, übrig bleiben aber…

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