Positionsbestimmung des Parteivorstands der DKP (Februar 2022) Spätestens mit der Bundestagsdrucksache 17/12051 vom 3. Januar 2013 waren die Risiken einer Pandemie bekannt. Bekannt waren auch die Probleme des Gesundheitswesens. Sie wurden bewusst herbeigeführt durch Kaputtsparen, Einführen der Fallpauschalen und Privatisierungen. Selbst inmitten der Pandemie wurden und werden weitere Krankenhäuser geschlossen.…
Zwei Diskussionsbeiträge zum Kommentar „Nein zum Ausnahmezustand“ (https://www.dkp-mv.de/nein-zum-ausnahmezustand/) *** Es ist nicht klug, denjenigen, die sich (wg. Kontaktbeschränkungen) nicht grundlegend in ihren Rechten beschränkt fühlen, vorzuhalten, ihre Position sei an Idiotie nicht zu überbieten. Das kann auch Gutmeinende, Freunde, Genossen, z.B. mich, treffen. Zur Sache: Im Mittelpunkt steht die Frage…
Anbei veröffentlichen wir einen Diskussionsbeitrag eines Genossen als Reaktion auf einen Artikel in der UZ (Unsere Zeit) vom 17.12.2021. Den UZ-Artikel veröffentlichen wir ebenso. Reaktion auf den Artikel von Wal.: Leider greift der kenntnisreiche Artikel das quere Argument auf, bei manchen Corona-Medikamenten sei die „Langzeitwirkung fraglich“. Der Mehrheit im PV…
Die Landesregierung hat beschlossen, dass alle Bürgerinnen und Bürger sogenannte „körpernahe Dienstleistungen“, also Friseure zum Beispiel, nur noch nach Vorlage eines negativen Corona-Schnelltests in Anspruch nehmen dürfen. Ab dem 06. April 2021 soll dies auch fürs Einkaufen gelten, ausgenommen sind hierbei u. a. der Lebensmittelhandel, Apotheken und Drogerien. Es steht…
Für das aktuelle Jahr 2020 soll der Militäretat der Bundesrepublik Deutschland 50,36 Mrd. € betragen. Dies bedeutet eine Steigerung von 6,4 % gegenüber dem Vorjahr 2019 und entspricht einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 1,38 %. Zur Erinnerung: Die NATO fordert mind. 2 % des BIPs. Die deutsche Regierung geht…
