Verfassungsschutzreform: Fortgesetzte Angriffe auf die bürgerliche Demokratie

In der Debatte über die Umsetzung der bundesweiten „Verfassungsschutz“reform in Landesrecht profiliert sich Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier erneut als engagierter Fürsprecher der Außerkraftsetzung minimaler rechtsstaatlicher Normen. Als Innenminister fühle er sich „besonders dazu verpflichtet, dem Schutzbedürfnis der Bevölkerung wirksam zu entsprechen und die Mittel zur Gefahrenerkennung nicht leichtfertig über Bord…

weiter lesen…

70 Jahre Befreiung vom Faschismus! … nicht für Schwule!?! …

Im folgenden geben wir einen Artikel von Wolfgang Sluga aus der red&queer 2015/34 wieder. Wir danken der DKPqueer für die freundliche Genehmigung. Die Hauptzahl der Schwulen in den faschistischen Konzentrationslagern wurde nicht umgebracht weil sie schwul waren, sondern weil sie schwule Juden, Sinti, Roma, Kommunisten etc. gewesen sind. Es steht…

weiter lesen…

In Mecklenburg-Vorpommern gegen die Projekte des Kapitals!

1. Mai 2015. NDP wird gestoppt. Lautstarke Demonstration in Rostock. Kundgebungen im ganzen Land. DGB kultiviert Defensive. DKP mit der SDAJ in Aktion. Der DGB rief in Neubrandenburg, Stralsund, Rostock, Schwerin und weiteren Städten zu Kundgebungen und Demokratiefesten am 1. Mai auf. In Rostock fand außerdem eine Demonstration statt, diese…

weiter lesen…

Homophobie in Russland insbesondere der KPRF

Der folgende Artikel von Thomas Knecht erscheint in der red&queer Nr. 31 (Magazin der DKP queer). Wir danken für die Genehmigung zur Vorveröffentlichung. Die Konterrevolution in den europäischen sozialistischen Staaten 1989-1991 führte nicht nur zu einem wirtschaftlichen Zusammenbruch, sondern auch zu einem Zusammenbruch der Werte. Die Bevölkerung orientierte sich neu…

weiter lesen…

Die EU ist schlecht für Jugendliche (Teil 1, 2 und 3)

Die folgenden Texte stammen vom SDAJ Landesverband Waterkant und seinen Gliederungen in Mecklenburg-Vorpommern. Wir bedanken uns für das Erstellen der Artikelreihe. (Teil 1) Gerne und viel wird auf europäischer Ebene über Arbeitszeiten, Kündigungsschutz und Löhne diskutiert und dabei stets nach unten geschielt. Gibt es irgendwo in der EU ein Land…

weiter lesen…